YouDesign Home, Möbel Potocnik GmbH
Stand: Dezember 2021
1. Geltungsbereich; Begriffsbestimmung
1.1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der Möbel Potocnik GmbH (nachfolgend „YouDesign Home “ genannt) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) getätigten Geschäfte in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von §14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§13 BGB) und Unternehmern (§14 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und (ii) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Die AGB von YouDesign Home gelten ausschließlich. Abweichende Bestimmungen des Unternehmers gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Das gilt auch dann, wenn YouDesign Home in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsgegenstand; Vertragsschluss; Rücktritt
2.1. Die Angebote, Zeichnungen, Spezifikationen und Preisangaben von YouDesign Home sind freibleibend. Vertragsgegenstand von Kaufverträgen zwischen YouDesign Home und einem Kunden sind Möbel, vornehmlich Badmöbel, Kommoden, Tische, Betten, Schränke, Regale, die nach Kundenwünschen und den genauen Maßangaben des Kunden individuell angefertigt werden oder Vorratsware, wie z.B. Waschbecken, Spiegel und Lattenroste.
2.2. Ein Vertrag mit YouDesign Home kommt nach Maßgabe der folgenden Regelungen zustande: Der Kunde wählt über den Onlineshop www.youdesign-home.at aus dem Sortiment unserer Produkte einen oder mehrere bestimmte Vertragsgegenstände, klickt auf den Button »konfigurieren«, konfiguriert sein Möbelstück nach seinen spezifischen Maßen und Wünschen, und sammelt diese über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem sogenannten Warenkorb. Über den Button „kostenpflichtig kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Bei Abgabe des Antrags bestätigt der Kunde die Einbeziehung der (auch online einsehbaren) AGB, wählt eine Zahlungsart und teilt seine Kontaktdaten mit.
YouDesign Home übersendet dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine Bestätigung über den Erhalt (Bestellbestätigung), die gleichzeitig einen Kaufvertrag darstellt.
2.3. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.4. YouDesign Home kann von dem Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Vertragsgegenstand und oder dessen Komponenten aus nicht von YouDesign Home zu vertretenden Gründen nicht verfügbar ist, insbesondere auch ein entsprechendes Deckungsgeschäft nicht durchgeführt werden kann. YouDesign Home wird den Kunden im Fall der Nichtverfügbarkeit unverzüglich informieren und verpflichtet sich, eine bereits geleistete Vergütung unverzüglich zurück zu erstatten.
3. Lieferung und Termine
3.1. Der Vertragsgegenstand wird vom Geschäftssitz von YouDesign Home in Velden am Wörthersee an den Kunden innerhalb Österreichs zu festgelegten Konditionen angeliefert.
3.2. Der Kunde hat bei der Anlieferung dafür Sorge zu tragen, dass der Vertragsgegenstand an ihn selbst oder eine bevollmächtigte Person übergeben werden kann.
3.3. Die Lieferzeit ist auf der jeweiligen Produktseite zu finden. Bei Bestellung mehrerer Produkte mit verschiedenen Lieferzeiten gilt die längste angegebene Lieferzeit für sämtliche Produkte.
3.4. In Fällen von unverschuldeten Verzögerungen und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen (z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten), verschieben sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als 4 Wochen können die Parteien vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
4. Beschaffenheit
4.1. Als Beschaffenheit des Vertragsproduktes gelten ausschließlich die in der Bestellung aufgeführten und von YouDesign Home im Rahmen der Auftrags-/Bestellbestätigung bestätigten Eigenschaften, Maßeinheiten und Daten. Handelsübliche sowie unwesentliche technische oder farbliche Abweichungen bzw. Änderungen des zu liefernden Vertragsgegenstandes bleiben vorbehalten, soweit diese für die Werthaltigkeit des Vertragsgegenstandes unwesentlich sind.
5. Gewährleistung für Verbraucher und Unternehmer
5.1. YouDesign Home haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften gegenüber Verbrauchern für die Dauer von zwei Jahren und gegenüber Unternehmern für die Dauer von einem Jahr ab Übergabe.
5.2. Gegenüber Unternehmern gilt zudem folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel gegenüber YouDesign Home nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich angezeigt wird. Die Gewährleistung erfolgt bei Vorliegen eines Mangels sowie rechtzeitiger Rüge im Rahmen der Nachbesserung nach Wahl von YouDesign Home durch Ersatzlieferung oder kostenlose Beseitigung des Mangels.
5.3. Ist der Kunde Verbraucher, hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Kann der Mangel nicht beseitigt werden oder ist ein Nachbesserungsversuch zweimal fehlgeschlagen hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurück zu treten. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei geringfügigen Mängeln. Stellt der Kunde Mängel fest, hat er diese idealerweise in Textform oder schriftlich möglichst detailliert YouDesign Home mitzuteilen.
5.4. Im Falle einer nicht berechtigten Mängelrüge, weil YouDesign Home für den Mangel nicht verantwortlich ist, besteht keine Kostentragungspflicht von YouDesign Home.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die von YouDesign Home gelieferten Vertragsgegenstände bleiben bis zum vollständigen Ausgleich aller aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und YouDesign Home bestehenden Forderungen Eigentum von YouDesign Home.
6.2. YouDesign Home ist berechtigt bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und den Vertragsgegenstand herauszuverlangen.
7. Rügeverpflichtung
Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§ 377 HGB).
8. Kaufpreiszahlung
8.1. Die von YouDesign Home angegebenen Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Der Kunde hat die im Kaufvertrag/Bestellbestätigung genannte Vergütung zu entrichten. Etwaige Nebenleistungen werden zusätzlich berechnet.
8.2. Die Zahlung kann durch Vorkasse/Proformarechnung*, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder PayPal erfolgen, sofern die jeweilige Zahlungsart für die Bestellung verfügbar ist. Genauere Informationen zu den jeweiligen Zahlungsarten erfahren Sie während des Bestellprozesses im Online Shop www.youdesign-home.at. YouDesign Home behält sich jedoch vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
*Bei Zahlung durch Vorkasse/Proformarechnung wird die Bestellung erst dann weiter bearbeitet, nachdem der vollständige Betrag laut der Proformarechnung überwiesen wurde.
8.3. Während eines Verzugs ist eine Geldforderung gegenüber Verbrauchern mit 5 % und gegenüber Unternehmern mit 9 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
8.4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung gegenüber YouDesign Home nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch YouDesign Home anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Haftung
9.1. Für Schäden aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von YouDesign Home oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von YouDesign Home haftet YouDesign Home unbeschränkt.
9.2. YouDesign Home haftet ferner für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. YouDesign Home haftet in diesem Fall jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten haftet YouDesign Home nicht.
9.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für arglistig verschwiegene Mängel, für Mängel, für die eine Garantie über die Beschaffenheit übernommen wurde und bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Schadensersatz
Steht YouDesign Home ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung gegen den Kunden zu, beträgt die Höhe des zu leistenden Schadensersatzes pauschal 30 % des vereinbarten Netto-Kaufpreises. YouDesign Home kann bei entsprechendem Nachweis auch einen höheren Schadensersatz verlangen. Dem Kunden ist es jedoch gestattet, nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
11. Rücktrittsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Rücktrittsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
11.1. Rücktrittsrecht
Der Kunde kann von seiner Vertragserklärung binnen 14 Werktagen, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail), zurücktreten.
Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde YouDesign Home (Möbel Potocnik GmbH, Roseggerstr. 11, 9220 Velden am Wörthersee, Tel.: + 43 6764906702, E-Mail: office@youdesign- home.at) mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung mit Angabe der Bestellnummer (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.
11.2. Rücktrittsfolgen und Kostentragung
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat YouDesign Home dem Kunden alle Zahlungen, die YouDesign Home von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von YouDesign Home angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei YouDesign Home eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet YouDesign Home dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. YouDesign Home kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er YouDesign Home über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
YouDesign Home trägt die Kosten der Rücksendung solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post an YouDesign Home zurückgesandt werden können. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware), welche für jede derartige Ware auf höchstens etwa 100 Euro geschätzt werden.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
11.3. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht (§ 18 FAGG) bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (wie z.B. Maße, Material, Farbe usw.)
12. Alternative Streitbeilegung
12.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
12.2. YouDesign Home ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Alle zwischen dem Kunden und YouDesign Home getätigten Geschäfte unterliegen dem Recht der Republik Österreich. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
13.2. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Unternehmer oder ist er gesetzlich einem solchen gleichgestellt, ist Velden am Wörthersee Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung.